Michael Theurer MdEP zu Gast bei der Kreismitgliederversammlung in Benningen
Anlässlich der Kreismitgliederversammlung, am 20.03. 14, in Benningen , sprach der Europaabgeordnete und Spitzenkandidat zur Europawahl im Ländle Michael Theurer, Landesvorsitzender der FDP in Baden-Württemberg. Der Europawahlkampf der FDP zur Wahl der Abgeordneten für das europäische Parlament wird für die FDP zum Prüfstein. Die FDP hoffe darauf, dass die Wählerinnen und Wähler die Arbeit der FDP Abgeordneten anerkenne. Liberale haben im Europaparlament viele Impulse gesetzt. Europa habe sich zu einer Wertegemeinschaft entwickelt, die in Frieden und Respekt handle. Auch wenn die gegenwärtige Entwicklung auf der Krim in die entgegengesetzte Richtung deutet. Gerade für Baden-Württemberg ist ein offener Markt wichtig. Rund 60 Prozent der in Baden-Württemberg erzeugten Güter werden nach Europa exportiert. Der innereuropäische Markt ist gerade für den Südwesten wichtig. Länder mit schwacher Konjunktur sollten durch Schaffung neuer innovativer Arbeitsplätze versuchen ihre Probleme zu lösen. Hier kann Baden-Württemberg als Vorbild dienen. Sein Plädoyer gilt einem vereinten Europa, in dem bestimmte nationale Aufgeben europäisiert werden. Deutschland und Europa brauchen eine starke liberale Kraft. Zum Thema Abhöraffäre durch die Geheimdienste führte er aus, dass durchaus nationale Gesetze geachtet werden. Der BND spioniere im Ausland und gibt seine Informationen an Länder weiter, die um Klärung ersuchen. So gelangt der BND im Umkehrschluss an inländische Informationen, die z. B. die US-Geheimdienste gesammelt haben. Hier müsse auf europäischer Ebene neue und tiefgreifende Regelungen zum Schutz der Bürger gefunden werden.
