Mit viel öffentlicher Begleitmusik sehr geehrter Herr Landrat Allgaier, sehr geehrter Herr Hepperle, meine Damen und Herren, wurde diese Thematik entsprechend ihrer Bedeutung in den letzten Monaten, auch unter großem Engagement unserer Kreispresse, umfassend diskutiert.
vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion Volker GodelVier entscheidende Faktoren waren für uns immer wichtig:
Kundenfreundlichkeit, Rechtssicherheit, nachhaltiges Wirtschaften und angemessene Betrachtung der Kostensituation.
Auf allen Feldern konnten dank der erfolgreichen Verhandlungsführung der AVL unter qualifizierter Unterstützung externer Berater und dem konstruktiven, konsensorientierten Verhalten der Verhandlungsführer der Dualen Systeme Ergebnisse erzielt werden, die in der Umsetzung diesen Faktoren gerecht werden können.
Nach wie vor haben wir nach der Umstellung, auch im bundesweiten Vergleich, ein bürgerorientiertes, haushaltsnahes Entsorgungssystem. Während im Regelfall anderenorts die zentrale Glaserfassung nach dem Bringsystem und mit allen Handlingnachteilen verbundene gelbe Säcke das Bild prägen, kann im Landkreis Ludwigsburg weiterhin grundsätzlich die Entsorgung des Müll- und Wertstoffguts am Grundstück erfolgen.
Gelbe Tonnen statt gelber Säcke, Glasboxen sowie Behälter in unterschiedlichen Größen, statt des ansonsten zwingend notwendigen Gangs oder der Fahrt zur das Umfeld oft wenig aufwertenden Glasbehältersammelstelle.
Da muss eben auch in Kauf genommen werden, das der Preis dafür eben ein Behältnis mehr sein kann, wobei durch die Größenvariabilität derselben dennoch im Einzelfall platzsparend agiert werden kann.
Wir haben diese Veränderungen nicht aus eigenem Antrieb betrieben, auch das sollte in der öffentlichen Betrachtung berücksichtigt werden.
Mit der Vereinbarung mit den Dualen Systemen tragen wir den rechtlichen Erfordernissen des uns vorgegebenen Verpackungsgesetzes, auch unter kartellrechtlicher Betrachtung, umfänglich Rechnung.
Nachhaltiges Wirtschaften wird durch sortenreinere Trennung und gezielter mögliche Verwertung des Sammelguts deutlich besser als bisher ermöglicht.
Nicht zuletzt die Kostensituation, deren Auswirkungen in der Verwaltungsvorlage präzise ausgeführt sind, wird dazu beitragen können, dass im Betrieb der sogenannte gebührenfähige Zuweisungsbedarf sinken und damit die Auswirkungen auf die Gestaltung unserer Müllgebühren für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis positiv zu sehen sind. Angesichts anderer, nicht von uns zu beeinflussender Faktoren für die nächsten Jahre von nicht zu unterschätzender Bedeutung.
Zusammengefasst formuliert können wir auf dieser Basis bei höherer Kostentransparenz und der Hebung von Einsparressourcen den gewohnt hohen Standard beim Thema Abfallentsorgung annähernd beibehalten.
Die Umsetzung wird mit Herausforderungen verbunden sein, wir setzen da aber auch auf eine gewohnt gute Öffentlichkeitsarbeit unserer AVL.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Für die FDP-Fraktion
Volker Godel
